Referenden (un-)erwünscht?

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Referenden (un-)erwünscht?

Eine Untersuchung der Kontroversen zur Einführung von Volksabstimmungen in den Niederlanden

2010,  Niederlande-Studien Kleinere Schriften,  Band 13,  152  Seiten,  E-Book (PDF),  14,90 €,  ISBN 978-3-8309-7436-9

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Als die Niederlande am 1. Juni 2005 das erste und einzige landesweite Referendum ihres Bestehens durchführten, rief das überraschende und überwältigende Nein zum europäischen Verfassungsvertrag
großes Erstaunen hervor. Analysen ergaben, dass die meisten Niederländer die erste sich ihnen bietende Möglichkeit zur direktdemokratischen Einflussnahme genutzt haben, um ein allumfassendes Meinungsbild abzugeben, statt über den Vertrag selbst abzustimmen. In den Niederlanden besteht keine Tradition der direktdemokratischen Teilhabe. Obwohl das Thema seit Jahrzehnten immer wieder auf die politische Agenda gesetzt und seit 1989 in jeder einzelnen Legislatur verhandelt wurde, ist abgesehen von einem relativ schwachen und zeitlich begrenzten Gesetz von 2001 bis heute nie ein Referendumsgesetz verabschiedet worden. Dieser Band beleuchtet die Referendumsdebatte in den Niederlanden seit Beginn des 20. Jahrhunderts. Besonderes Augenmerk wird dabei zunächst auf die Debatten in den 1980er und 1990er Jahren gelegt, vor deren Hintergrund das Verfassungsreferendum von 2005 betrachtet werden muss. Es wird analysiert, wie dieses Ausnahmereferendum zu Stande kam und ob es einen Impuls auf die spätere und heutige Debatte geben konnte.