Subventionsabbau

Gisela FärberBernhard Seidel (Editor)

Subventionsabbau

Führt eine andere Subventionspolitik endlich zum Erfolg?

2002,  Schnittpunkte von Forschung und Politik,  Band 3,  184  pages,  E-Book (PDF),  19,50 €,  ISBN 978-3-8309-6130-7

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Das Thema Subventionsabbau ist ein finanzwissenschaftlicher "Evergreen". Vielfach gefordert, selten erfolgreich durchgeführt, scheint die Rückführung von Transfers aus öffentlichen Haushalten an Unternehmen eine der schwierigsten Unterfangen der Finanzpolitik zu sein. Vor dem Hintergrund von Globalisierung, deutscher Vereinigung und Konsolidierung in den 90er Jahren stellt sich die Frage nach neuen Erkenntnissen über einen anderen möglicherweise rationaleren Umgang mit Subventionen. Das Thema wird aus verschiedenen Richtungen beleuchtet: Neben einer Bestandsaufnahme für Deutschland werden Erfahrungen aus anderen EU-Ländern und aus Neuseeland diskutiert, erstere unter der strenger werdenden Ägide der europäischen Beihilfeaufsicht und der zur Erfüllung der Maastricht-Kriterien notwendigen Konsolidierungspolitik. Als Fallstudie für die einschlägigen Probleme im föderalen Deutschland werden Subventionen im Rahmen der Wohnungsbaupolitik kontrovers analysiert. Kurzanalysen der Besonderheiten der Hilfen für die Landwirtschaft und für die Wirtschaft der neuen Länder vervollständigen das Bild eines auch in den verschiedenen Politikfeldern alles andere als homogenen Erscheinungsbildes aktueller Subventionspolitik.

Die Gesellschaft für Programmforschung hat das alte, neue Thema des Subventionsabbaus auch im Kontext neuer Leitbilder der Staatstätigkeit in einem Workshop im Februar 2001 aufgegriffen und am Ende die Frage nach dem Vorhandensein des politischen Willens mit Vertretern der EU, des Bundes und der Länder diskutiert. Die intensive Debatte zwischen Wissenschaftlern verschiedener Disziplinen und Praktikern aus Politik und Verwaltung, die in diesem Band ebenfalls dokumentiert ist, lässt erkennen, welchen Stellenwert das Vorhandensein einer analytisch stichhaltigen und praktisch umsetzbaren Konzeption für den jeweiligen Einsatz von Subventionen bzw. für ihre wirksame Begrenzung besitzt, aber auch, mit welchem zeitlichen Horizont ein solcher Weg der politischen Durchsetzung angegangen werden muss.

Mit Beiträgen von Dieter Teichmann, Gisela Färber, Ulrich Pfeiffer, Hans-Dieter Krupinski, Eugen Dick, Christian H.C.A. Henning und Tobias Zuchtriegel.

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Die Publikationen [... präsentieren] den ausführlichen Dialog zwischen Wissenschaftlern und Praktikern aus Politik und Verwaltung [...] Die Impulsreferate und die ausführlichen Kommentare und Diskussionen unterstreichen die lebhafte Auseinandersetzung an der Schnittstelle von Forschung und Politik.
Aus: Zeitschrift für Politikwissenschaft. 1/2003. S. 360.